Lob für Pressefreiheit

Die Schweiz, Finnland, Island, den Niederlanden, Norwegen und Schweden teilen sich den ersten Rang in einem Index von Reporter ohne Grenzen über die Pressefreiheit – und erhalten dafür Lob. Diese europäischen Länder setzten ein Beispiel für die Achtung von Journalisten und den Schutz der Medien, erklärte die Organisation am 19. Oktober 2010 laut der Schweizer Depeschenagentur SDA in New York bei der Vorstellung ihrer Länder-Rangliste. “Die gesetzlichen Schutzgarantien für Medien und das hohe Mass an Respekt für die wichtige Arbeit von Journalisten in demokratischen Systemen sind in diesen Ländern vorbildlich.”

Die sechs Staaten weisen ausserdem Konstanz auf. Alle hatten seit Beginn der Erhebung 2002 bereits mindestens einmal den ersten Platz belegt. Als einziges nicht-europäisches Land findet sich dieses Jahr Neuseeland in den Top Ten wieder. Es liegt hinter Österreich und vor Estland auf Platz acht.

Die EU-Staaten liefen aber Gefahr, ihre Führungsposition bei der Wahrung der Pressefreiheit einzubüssen, heisst es weiter. Zwar seien 13 der 27 EU- Mitgliedsstaaten unter den Top 20 vertreten, die anderen 14 rangierten aber deutlich weiter unten. So etwa Frankreich auf Rang 44 und Italien auf Platz 49. Grundlegende Probleme in den beiden Ländern seien die Verletzung des Quellenschutzes, die zunehmende Konzentration von Medieneigentum sowie gerichtliche Vorladungen von Journalisten, schreibt die Organisation.

Noch schlechter steht es in Rumänien, das Rang 52 belegt. Und Griechenland verlor ganze 35 Plätze. Das Land bildet nun mit Bulgarien das Schlusslicht der EU-Staaten und liegt gemeinsam mit Benin, Kenia und den Komoren auf Rang 70. Ein Grund für die Abwärtsbewegung Griechenlands waren laut Reporter ohne Grenzen Drohungen gegen Journalisten und körperliche Angriffe auf Medienleute bei Demonstrationen. “Die europäischen Staaten müssen dringend ihre Vorbildfunktion wiedererlangen”, erklärte der Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen, Jean-François Julliard, in dem Jahresbericht.

Aufruf an China

Das Schicksal von Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Bloggern, die mutig das Recht auf freie Meinungsäusserung verteidigten, sei die stete Sorge der Organisation. Julliard rief in diesem Zusammenhang China dazu auf, den mit dem Friedensnobelpreis geehrten Bürgerrechtler Liu Xiaobao aus der Haft zu entlassen. Zu den Schlusslichtern unter den 178 Staaten zählen neben China Nordkorea, Burma, der Iran sowie Jemen, der Sudan, Turkmenistan und – zum vierten Mal in Folge auf dem letzten Platz – Eritrea. Erstmals unter den letzten Zehn vertreten sind Syrien und Ruanda.

Es werde immer schwieriger zu sagen, wo die Lage für die Pressefreiheit am schlimmsten sei, erklärte die Organisation. In allen zehn Staaten würden die Medien verfolgt, den Bürgern würden Nachrichten und Informationen vorenthalten. Laut Julliard ist die Verteidigung der Pressefreiheit deswegen weiterhin ein Kampf – ein Kampf der Wachsamkeit in den Demokratien des alten Europas und ein Kampf gegen Unterdrückung und Ungerechtigkeit in den totalitären Regimen weltweit. (sda)